Stand: 17. März 2009

Extremepaints
Esther Lichtel e.K.

Am Dreistock 2

97318 Kitzingen
Tel: +49(0)9321 – 927 984
E-Mail: info@extremepaints.de
ID.TVA.: DE 134 107 619

1. Allgemeines; Geltungsbereich

1.1
Frau Esther Lichtel bietet Kunden unter anderem auch über einen eigenen Online-Shop unter der Domain

http://www.extremepaints.com

Artikel zum Kauf an. Für die über diesen Online-Shop begründeten Geschäftsbeziehungen zum Kunden gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Die AGB gelten für alle Angebote, Verträge, Lieferungen und Leistungen, die von www.lackboerse.com für den Kunden erbracht werden. Sie werden mit Vertragsschluss, spätestens jedoch mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung, als verbindlich anerkannt. Etwaige widersprechende Geschäftsbedingungen des Käufers gelten als ausdrücklich ausgeschlossen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine AGB werden hiermit widersprochen.

1.2
Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

1.2.1
Verbraucher im Sinne der AGB ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die dabei zu einem Zwecke handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

1.2.2
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die dabei in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Angebot, Annahme und Vertragsschluss im Online-Shop

2.1
Innerhalb des Online-Shops aufgeführte Produkte und Leistungen stellen keine den Verkäufer bindenden Angebote dar; es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.

2.2
Durch Absendung der Bestellung aus dem virtuellen Warenkorb gibt der Kunde eine Bestellung über die in diesem enthaltenen Artikel ab. Den Zugang der Bestellung wird der Verkäufer dem Kunden gegenüber unverzüglich bestätigen.

2.3
Der Verkäufer ist berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von drei Werktagen nach Zugang der Bestellung anzunehmen.

2.4
Kunden erhalten nach Vertragsabschluss im Rahmen der Kaufabwicklung die Vertragsbestimmungen einschließlich der vorliegenden AGB sowie der fernabsatzrechtlichen Verbraucherinformationen auch in Textform zugesandt.

3. Preise, Zahlungsbedingungen und Verzug

3.1
Maßgeblich sind die am Bestelltag gültigen Preise unserer allgemeinen Preisliste. Sollten die Preise für die von Ihnen bestellten Produkte zwischen Bestellung und Auslieferung an Sie eine Korrektur nach unten erfahren, so gewähren wir für die insofern eingetretene Preisdifferenz auf Nachfrage eine Gutschrift in Höhe des Differenzbetrages.

3.2
Bei den in den Angeboten angeführten Kaufpreisen handelt es sich um Endpreise - d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich anfallender Steuern. Im Einzelfall können bei grenzüberschreitenden Lieferungen weitere Steuern und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein.

3.3
Die Kaufpreise gelten - wenn nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart ist - ohne Fracht, Porto und Versicherung. Bei der Versendung von Waren sowohl im Inland als auch ins Ausland fallen daher zusätzliche Liefer- und Versandkosten an; deren Höhe richtet sich nach den auf der Website konkret gemachten Angaben.

3.4
Der Kunde verpflichtet sich im Fall einer vereinbarten Vorausüberweisung oder bei Lieferung gegen Rechnung, den (Gesamt-) Betrag spätestens zehn Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen; maßgeblich ist der Eingang des Betrages. Nach erfolglosem Ablauf der Frist kommt der Kunde ohne weitere Erklärung des Verkäufers in (Zahlungs-) Verzug.

3.5
Grundsätzlich gilt, dass die Lieferungen per Post- oder Transporteur - Barnachnahme erfolgen, sofern wir mit Ihnen gemeinsam keine anderweitige Vereinbarung getroffen haben.

3.6
Als weitere Zahlungsmöglichkeit kann Bankeinzung gewählt werden. Wählt der Kunde als Zahlungsmethode Bankeinzug, ermächtigt er den Verkäufer mit Bekanntgabe seiner Kontodaten dazu, den vollständigen Rechnungsbetrag einschließlich etwaig anfallender Liefer- und Versandkosten bei Fälligkeit von seinem durch Kontonummer und Bankleitzahl bezeichneten Konto im Lastschriftverfahren einzuziehen. Zugleich weist der Kunde das von ihm bezeichnete Kreditinstitut an, bei Nichteinlösung der Lastschrift oder Widerspruch gegen die Lastschrift den Verkäufer auf Anforderung die erforderlichen personenbezogenen Daten mitzuteilen, damit dieser seine Ansprüche gegen den Kunden geltend machen kann.

3.7
Sollten Sie mit den oben näher skizzierten Zahlungen in Verzug geraten, so erlauben wir uns 3 % - Verzugszinsen über den jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank in Rechnung zu stellen. Sollte uns jedoch ein höherer
Schaden durch eine etwaige Zahlungsverzögerung entstehen, so behalten wir uns diesen weiteren Schaden ausdrücklich vor.

3.8
Gegen die Ansprüche des Verkäufers kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen solcher Gegenansprüche zu, die aus demselben Vertragsverhältnis resultieren wie diejenigen Ansprüche, denen das Zurückbehaltungsrecht entgegengehalten wird.

4. Liefer- und Versandbedingungen

4.1
Die Versendung der gekauften Artikel erfolgt spätestens innerhalb von vier Werktagen nach Zustandekommen des Vertrages.

4.2
Der Kunde versichert, dass die hinterlegte Lieferanschrift richtig und vollständig ist. Sollten aufgrund unvollständiger oder falscher Adressdaten zusätzliche Kosten bei der Versendung entstehen, wie etwa erneut anfallende Versandkosten, hat der Kunde diese zu ersetzen.

4.3.1
Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über.

4.3.2
Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache stets mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher selbst oder eine empfangsberechtigte Person auf den Verbraucher über.

4.3.3
Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.

5. Eigentumsvorbehalt

Das Eigentum an verkauften Sachen bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vorbehalten.

6. Widerrufsrecht und -folgen

Widerrufsrecht/ Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Verbraucher (§13 BGB) können ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Extremepaints
Esther Lichtel e.K.

Postfach: 0227

97305 Kitzingen

Fax: +49 (0) 9321 927982
E-Mail: info@extremepaints.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

7. Gewährleistung

Die Gewährleistungsbedingungen für die gekauften Artikel richten sich nach folgenden Bestimmungen. Etwaige Anfragen und/oder Beanstandungen sind an den Verkäufer über die obig angeführten Kontaktdaten zu richten.

7.1
Keine Gewährleistung besteht im Fall von Schäden, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels entstanden sind. Gleiches gilt für einen sog. gewollten Verschleiß.

7.2
Den gesetzlichen Regelungen entsprechend hat der Kunde im Fall von Mängeln an der gelieferten Sache grundsätzlich zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung. Der Verbraucher hat insoweit die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll; der Verkäufer ist allerdings dazu befugt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Gegenüber Unternehmern leistet der Verkäufer für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

7.3
Ohne die ausdrückliche Zustimmung seitens des Verkäufers ist der Kunde nicht berechtigt, einen vorliegenden Mangel unmittelbar selbst zu beseitigen oder durch Dritte beseitigen zu lassen (Selbstvornahme),wenn er dem Verkäufer nicht zuvor eine erforderliche Frist zur Nacherfüllung gesetzt hat. Insoweit angefallene Kosten der Mängelbeseitigung werden nicht erstattet.

7.4
Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl entsprechend den gesetzlichen Vorschriften die Vergütung herabsetzen (Minderung), den Vertrag rückgängig machen (Rücktritt), Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz, gelten die Haftungsbeschränkungen nach Ziffer 9 dieser AGB.

7.5
Bei den gelieferten vorwiegend sensiblen technischen Geräten kann für die Beseitigung von Fehlern, die durch äußere Einflüsse oder falsche Bedienung entstanden sind, nicht eingestanden werden. Ebenso erlöschen die Gewährleistungsansprüche, wenn der Kunde Betriebs- oder Wartungsanweisungen der Produkte nicht befolgt oder nicht berechtigte Dritte in die gelieferten Gegenstände eingegriffen haben, oder hieran Änderungen vorgenommen worden sind, oder Verbrauchsmaterialien verwandt wurden, die nicht den Spezifikationen der einzelnen von uns gelieferten Produkte entsprechen. Gleiches gilt auch für solche Schäden, die im Betrieb der gelieferten Produkte zusammen mit anderen Geräten entstehen, deren Kompatibilität nicht sichergestellt ist.

7.6
Sofern bei Materialaufbau der Produkte Komponenten anderer Hersteller mit verwendet wurden, ist für den Fall etwaiger Schäden jegliche Form von Gewährleistung ausgeschlossen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Produkte ausschließlich für den fachmännischen Gebrauch und der dafür geeigneten Umgebung (professioneller Lackierbetrieb) geeignet sind.

8. Mitteilung von Transportschäden

8.1
Warenlieferungen sind vom Kunden zu überprüfen. Im Fall äußerlich erkennbarer Transportschäden verpflichtet sich der Kunde, diese auf den jeweiligen Versandpapieren zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen. Die Lieferung kann in diesem Fall abgelehnt werden. Im Fall der Annahme ist die Verpackung aufzubewahren.

8.2
Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von fünf Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Verkäufer oder aber zumindest binnen sieben Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen, um so zu gewähren, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden.

8.3
Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden - vor allem die gesetzlichen Rechte des Käufers bei Mängeln der Kaufsache - bleiben von den vorstehenden Bestimmungen der Ziffer 8.1 und 8.2 unberührt.

9. Haftungsbestimmungen

9.1
Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet der Verkäufer uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet der Verkäufer uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.

9.2
Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 9.1 erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet der Verkäufer, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung des Verkäufers auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.

9.3
Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von Ziffer 9.1 noch 9.2 erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet der Verkäufer gegenüber Verbrauchern - dies begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.

9.4
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

10. Datenspeicherung

 Der Verkäufer verwendet die Bestandsdaten des Kunden ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) gespeichert und verarbeitet. Der Kunde hat jederzeit das Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherte Daten.

11. Schlussbestimmungen

11.1
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

11.1.1
Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

11.1.2
Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.

11.2
Ist der Kunde Unternehmer und hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder sind der Wohnsitz oder der gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers in Kitzingen. Die Befugnis des Verkäufers, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.